Überwachen Sie Ihre Marken und Patente weltweit

Es ist ein bekanntes Problem, dass Schutzrechtsinhaber Verletzer der Schutzrechte häufig selbst identifizieren müssen, um gegen diese vorgehen zu können. Manchmal, in bestimmten Branchen sogar häufig, werden Verletzungen aber gar nicht oder erst sehr spät erkannt. Inhaber der Schutzrechte stehen vor dem Problem, dass sie entweder in eigenen Maßnahmen (Messebesuche, Internetrecherchen, Katalog-Recherchen, …) Verletzungen feststellen müssen oder Dritte meist zu hohen Kosten mit der Überwachung der Schutzrechte beauftragen müssen. Bei eigenen Recherchen kann nicht ausgeschlossen werden, dass fachliche Kenntnisse nicht ausreichend sind, um die tatsächliche Verletzung von der scheinbaren zu unterscheiden.

Bekannte Überwachungssysteme sind nur geeignet, um neue Schutzrechtsanmeldungen im gleichen Bereich zu erkennen, die schlichte Benutzung ohne rechtliche Sicherung durch den Unberechtigten wird bislang nicht erfasst.

Sofern der Verletzer bereits über Jahre hinweg (unerkannt) geschäftlich tätig war, wird die Bereitschaft zur streitigen Auseinandersetzung mit dem Schutzrechtsinhaber ungleich höher sein. Nicht selten werden dann auch bestehende Rechte angegriffen, was immer zu Mehrarbeit und damit auch zu Mehrkosten beim Schutzrechtsinhaber führt.

An dieser Stelle setzt der Patentschutzradar an, der dem Inhaber eines Schutzrechtes die Möglichkeit gibt, gegen ein vergleichsweise geringes Entgelt eine regelmäßige Information zu seinem Monopol zu erhalten. Durch automatisiert erfolgende und regelmäßig wiederholte Recherchen im Internet werden ähnlich oder identische Marken, die gleiche Eigenart aufweisende Designs und technisch unmittelbar oder mittelbar verletzende Gegenstände ermittelt und für die genauere Prüfung durch einen Anwalt zusammengestellt. Die Recherche erfolgt derart, dass vor Allem auch noch junge Verletzungen schnell erkannt werden und kostensparen bekämpft werden können.

Folgende Vorteile ergeben sich für den Schutzrechtsinhaber:

• Auf regelmäßige, oft zeitfressende Überwachungsmaßnahmen kann verzichtet werden.

• Eine Regelmäßigkeit der Überwachung ist gegeben, ohne dass der Inhaber feste Zeiträume dafür einplanen muss.

• Die Qualität der Suchstrategie ist sehr hoch, so dass Treffer ohne Relevanz ausgeschlossen werden können.

• Der Inhaber kann entsprechend aufbereitete Daten dem Anwalt zur weiteren Prüfung und gegebenenfalls Verfolgung der Verletzung übermitteln, wodurch kostensparender gearbeitet werden kann.

• Eine frühzeitige Erkennung von Verletzungen ist erwartbar, so dass viele Verletzungen schnell unterbunden werden können.

• Langfristig kann das Interesse von Verletzern an der Verletzung von Schutzrechten des überwachenden Inhabers verhindert werden.

Folgende Vorteile ergeben sich für den vertretenden oder mit der Durchsetzung beauftragten Anwalt:

• Die Qualität der Hinweise auf Verletzungen ist erhöht.

• Der Anwalt kann durch die Festlegung von Parametern für die Suche das Suchergebnis im Sinne des Mandanten auch beeinflussen und die Auswahl der Funde auf konkrete Teilbereiche des Schutzrechts reduzieren, so z.B. auf tatsächlich benutzte Waren- und Dienstleistungsbegriffe einer Marke, besonders wichtige Designs aus Sammelanmeldungen oder hervorstechende Merkmale technischer Entwicklungen.

• Die erwartbare Zahl der Verletzungen steigt, so dass auch die Zahl der Fälle steigt.

• Das frühzeitige Erkennen von Verletzungen erhöht die Chance auf Beilegung der Verletzungsverfahren durch Anerkenntnis der Ansprüche und Unterlassung.

• Für neue Mandanten aber auch Altmandanten ist ein Mehrwert vermittelbar, der u.U. auch zu einer Steigerung der regelmäßigen Einnahmen führt.